Anarchistische Gruppe Freiburg:

Der Ka­pi­ta­lis­mus steckt nun­mehr seit über sechs Jah­ren in sei­ner schwers­ten Krise seit 1929, und mit ihm auch die Staa­ten der Eu­ro­päi­schen Union. Massen an Men­schen sind durch die Krise in eine ex­trem pre­kä­re öko­no­mi­sche Lage ge­ra­ten. Sie haben Ar­beits­plät­ze, Woh­nun­gen, Ren­ten und damit ein­her­ge­hend auch ein bis­her ge­wohn­tes Leben ver­lo­ren.

Doch an­statt sich mit den tat­säch­li­chen Ur­sa­chen der Krise zu be­fas­sen wird in Deutsch­land und an­ders­wo gemeinhin auf ein­fa­che Er­klä­run­gen zu­rück­ge­grif­fen. Die Ver­ant­wor­tung für die Krise wird stets bei be­stimm­ten Grup­pen ge­sucht, nicht in in der Funk­ti­ons­wei­se des Ka­pi­ta­lis­mus selbst. Neben den „gie­ri­gen Ban­kern“ sind diese Grup­pen im Zweifel die „An­de­ren“ – wahl­wei­se die „fau­len Grie­chen“, „So­zi­al­schma­rot­zer“ oder Mi­grant*innen. In anderen Ecken hofft man auf staatliche Eingriffe, Reformen, ein bisschen Subventionen, ein paar weitere Rettungspakete, und wenn’s Deutschlands Stellung auf dem Weltmarkt dienlich ist, dann wird in gut sozialpartnerschaftlicher Tradition der Gürtel eben enger geschnallt. Doch es wird dabei bleiben: Die goldenen Jahre kommen nicht wieder, so sehr die SPD und manche Gewerkschafter sich das auch wünschen mögen.

Wir schätzen das antirassistische Engagement vieler Gewerkschafter*innen, wir ziehen den Hut vor der Hartnäckigkeit einzelner linker Gewerkschaftsfunktionär*innen. Doch wir vermissen eine wirkliche Zukunftsperspektive, die sich nicht mit ein paar Euro mehr Lohn für deutsche Arbeiter zufrieden gibt. Dazu müsste eben der Burgfrieden mit dem Kapital aufgekündigt werden. Es bräuchte den Willen zu einer antikapitalistischen Analyse der Gesellschaft, ein Ende der Glorifizierung der Lohnarbeit und grenzenübergreifende Solidarität statt Sozialpartnerschaft mit dem deutschen Kapital. Alles andere bleibt völlig abhängig vom auf und ab der Dynamik des Kapitalismus.

Und dessen Krisen werden nicht weniger werden, im Gegenteil. Denn sie sind keineswegs das Werk ei­ni­ger gie­ri­ger Ban­ker und hem­mungs­lo­ser Spe­ku­lan­ten. Die Ur­sa­chen der Krise lie­gen viel­mehr direkt in der Funk­ti­ons­wei­se der ka­pi­ta­lis­ti­schen Wirtschaft. Denn der Kapitalismus hat einen großen Schwachpunkt: Er ist zu produktiv. Durch technischen Fortschritt und Automatisierung wird menschliche Arbeitskraft zunehmend überflüssig. Gleichzeitig müssen die Unternehmen immer weiter wachsen, um in der globalen Konkurrenz bestehen zu können. Einerseits kann das Kapital nur von der zunehmenden Vernutzung von Arbeit leben, andrerseits muss es Arbeit fortwährend überflüssig machen. Je produktiver die Wirtschaft wird, desto weniger Wert fließt dem Kapital in der Produktion tatsächlich zu. Hier liegt die eigentliche Ursache der Krise: Seit dem Ende des Fordismus konnte kein Sektor der Wirtschaft mehr für massenhafte Wertproduktion durch Lohnarbeiter*innen sorgen.

Durch ein stetig weiter sich aufblähendes Finanzkapital konnte diese systemische Krise zwar bis ins letzte Jahrzehnt aufgeschoben werden. Als das nicht mehr reichte, kamen die Staaten zuhilfe, finanziert durch Schulden. Doch die Staaten können die Krise nicht lösen, sondern nur noch weiter hinauszögern. Entweder mit immer weiterer Staatsverschuldung, wie die USA, bis dann irgendwann die Inflation einsetzt. Oder eben durch drakonische Sparmaßnahmen und der damit ausgelösten Verarmung weiter Teile der Bevölkerung der betroffenen Volkswirtschaften. Diese Antwort wird in Europa unter deutscher Führung derzeit durchgesetzt. Die Folgen sind bekannt, die Folgen sind fatal. Ganze Regionen verelenden, weil die dortige Arbeitskraft nicht mehr gebraucht wird.

Es ist ab­surd: Die Ge­sell­schaft geht an ihrem Über­fluss zu Grun­de. Weil zu viele Waren mit immer we­ni­ger Arbeit her­ge­stellt wer­den kön­nen, ver­sin­ken immer mehr Be­völ­ke­rungs­grup­pen und Welt­re­gio­nen in Mar­gi­na­li­sie­rung und Ver­elen­dung. Wir könnten schon lange nur noch fünf Stunden pro Woche arbeiten und mit 40 Jahren ganz damit aufhören. Doch die einen sollen sich totarbeiten während die anderen „nicht gebraucht“ werden. Die tech­ni­schen und ma­te­ri­el­len Vor­aus­set­zun­gen zur Er­rich­tung einer Ge­sell­schaft, die die Grund­be­dürf­nis­se aller Men­schen welt­weit be­frie­digt, sind dennoch ob­jek­tiv ge­ge­ben. Nut­zen wir sie und or­ga­ni­sie­ren wir unser Zu­sam­men­le­ben ra­di­kal an­ders!

Für eine revolutionäre Perspektive! Für den freiheitlichen Kommunismus!

Freie Arbeiter- und Arbeiterinnen- Union (FAU) Freiburg:

Finger weg vom Streikrecht!

In den bürgerlichen Medien wird Deutschland gern als offene und plurale Gesellschaft bezeichnet. Doch neben dem Ausschluss von MigrantInnen und Flüchtlingen an der gesellschaftlichen Teilhabe hören soziale Rechte auch oft genug am Werkstor auf. Das hat hierzulande und leider auch weltweit Tradition. Ein unverzichtbarer sozialer Schrittmacher für grundlegende Verbesserungen ist immer die Arbeiterbewegung mit ihren vielen verschiedenen Organisationsformen gewesen. Das heißt, die vielen Millionen Menschen, die tagtäglich die materielle Grundlage der Gesellschaft schaffen, aber auch für ein besseres Leben kämpfen. Die Lohnabhängigen waren es, die wichtige Rechte und soziale Standards erkämpft haben. Und sie sind es immer noch!

Die ArbeiterInnen selbst – aber auch ihre Organisationen wie etwa die Gewerkschaften – sind immer wieder verschiedenen Angriffen durch Staat und Unternehmer ausgesetzt.

Das jüngste Beispiel für einen lang geplanten Großangriff auf die Gewerkschaftsund Streikfreiheit in Deutschland bildet das Vorhaben der Groko aus CDU und SPD, die sogenannte Tarifeinheit gesetzlich zu verankern. Einigkeit macht stark. Das ist richtig. Aber Einigkeit kann nicht von oben erzwungen werden, sie muss von unten wachsen. Es steht für uns außer Zweifel: Der Regierung geht es mit ihrem Projekt der Tarifeinheit natürlich nicht um die Einheit der abhängig Beschäftigten, sondern um den Vorteil für die Bosse.

Die geplante, gesetzlich festgelegte Tarifeinheit würde die Beschneidung gewerkschaftlicher und betrieblicher Handlungsfreiheit bedeuten. Denn ihre Tarifeinheit heißt Burgfrieden: Ein Betrieb, ein Tarifvertrag, und Ruhe im Karton! Das schärfste Schwert der ArbeiterInnen – der Streik, der offene Arbeitskampf – soll nach herrschendem Recht nur von Gewerkschaften und nur für einen Tarifvertrag geführt werden. Doch diese Tarifeinheit sicherte dem DGB-Apparat nur jahrzehntelang einen »Platzhirsch-Effekt«. Und sie sicherte den Bossen eine verlässliche Kostenkalkulation – nicht umsonst haben wird in den letzten Jahrzehnten enorme Reallohnverluste hinnehmen müssen.

Mit der relativen Ruhe an der Gewerkschaftsfront ist es jedoch seit einiger Zeit tendenziell vorbei. Vor sieben Jahren etwa führte die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) einen intensiven Arbeitskampf gegen die Deutsche Bahn und machte sich von der Umklammerung der DGB-Gewerkschaft »transnet« frei. Vor vier Jahren kippte dann das Bundesarbeitsgericht endlich die überkommene Tarifeinheit. Die heute geltende Tarifpluralität ist ein erster Schritt zur Verwirklichung von tatsächlicher Koalitions- und Gewerkschaftsfreiheit in den Betrieben. In der Bundesrepublik haben alle arbeitenden Menschen – auch die ohne deutschen Pass – auf der formalen Ebene das Recht, sich zu organisieren und für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen zu kämpfen, z. B. in der Gewerkschaft ihrer Wahl. Wer unzufrieden ist mit der eigenen Organisation, kann die Gewerkschaft wechseln oder eine neue aufbauen. Uns ist dabei klar, dass sich keine Firma nur von guten Argumenten überzeugen lässt. Um Verbesserungen durchzusetzen, bracht es Druck unsererseits.

Warum Streiks und somit auch das Streikrecht so wichtig sind, zeigt schon ein Blick in die Geschichte: Zuerst war der Streik, dann die Gewerkschaft, und zuletzt der Tarifvertrag. Ohne Streik ergibt eine Gewerkschaft keinen Sinn und ohne zu kämpfen gibt es keine Verbesserungen. Das gesetzliche Vorhaben zur Tarifeinheit würde aber zur Fesselung aller kleinerer Gewerkschaften in den jeweiligen Betrieben führen und so die Kampfbedingungen aller Beschäftigten verschlechtern. Mit dem vorläufigen Ende der Tarifeinheit nähert sich die Bundesrepublik langsam internationalen Standards an. Zwar ist das formale Recht auf Arbeitskämpfe immer noch an Gewerkschaften und Tarifverträge geknüpft, und das bedeutet Bürokratie und Verrechtlichung. Aber immerhin: Nun sind Streiks einer Gewerkschaft oder Belegschaft möglich, wenn bereits Tarif und Friedenspflicht einer anderen Gewerkschaft gelten. Dies erleichtert es denjenigen, die mit einem sozialpartnerschaftlichen Kuschelkurs nicht einverstanden sind, Alternativen aufzubauen. Außerdem hat die Tarifpluralität durchaus für DGB-Mitglieder Vorteile, denn sie wirkt beispielsweise gegen Christliche Phantomgewerkschaften oder gegen Gefälligkeitsabkommen.

All das will die Regierungskoalition auf Druck der Bosse zurücknehmen und per Gesetz verordnen, dass wie ehedem nur schwerfällige Gewerkschaftskolosse und ihre Apparate das Sagen haben, wann gestreikt wird. Diese Gefahr haben viele aktive GewerkschafterInnen – auch in den großen Zentralorganisationen – erkannt. Sie sind mit Aktiven aus kleineren Gewerkschaften in der organisationsübergreifenden Initiative »Hände weg vom Streikrecht« aktiv. Diese Initiative wird sich Mitte Juni zu einer bundesweiten Konferenz treffen.

Es sollte jedoch auch klar sein, dass letztlich alles vom Engagement und der Initiative der einzelnen Belegschaften abhängt. Es ist also nicht das Tätigwerden des Gesetzgebers oder der Gerichte erforderlich, sondern das solidarische Engagement der Einzelnen, der Vielen, mithin eine lebendige und kämpferische Arbeiterbewegung. Eine von oben gewährte Tarifpluralität ist lediglich ein kleiner Faktor, der die Gewerkschaftslandschaft ein wenig stärken und beleben kann. Deswegen noch einmal: Die geplante Tarifeinheit ist ein Hebel der Politik und der Bosse, um kämpferischen Lohnabhängigen die Hände zu binden!

Also:
– Hände weg vom Streikrecht!
– Für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit!
– Streikrecht ausweiten – statt einschränken
– Selbstorganisiert und solidarisch leben & kämpfen!

Antifaschistische Initative Freiburg:

Redebeitrag zum anhören als mp3 -> link

Aktion Bleiberecht:

Seit Anfang April wird in den Zeitungen von Flüchtlingsbooten berichtet, die vor der Küste Italiens aufgegriffen werden. Allein an zwei Tagen kamen mehr als 4000 Refugees in Italien an. Mehr als 15 000 Menschen wurden seit Jahresbeginn vor der Küste Italiens gerettet. Eine Schlagzeile berichtet von einem „Flüchtlingstsunami“. Die italienische Regierung rechnet mit 300 000 bis 600 000 Menschen, die an der nordafrikanischen Grenze auf eine Überfahrt warten.

Durch diese Panikmache wird in der Öffentlichkeit ein Bild von einer nicht kontrollierbaren Menschenmenge heraufbeschworen, die Europa überschwemmen wird. Dabei wurden die überspitzten Zahlen bisher nicht belegt. Durch die Berichterstattung angestachelt, reagieren viele Menschen abweisend. In Kommentaren und Leserbriefen zeigt sich immer mehr Fremdenfeindlichkeit. Natürlich ist es einfach, aus einem friedlichen Umfeld, aus einer distanzierten Perspektive über Menschen zu urteilen, die fliehen mussten. Sei es aus Krieg, Hunger, Verfolgung oder Angst. Aber genau die Menschen, um die es eigentlich geht, werden kaum beachtet. Niemand flieht ohne Grund! Niemand setzt freiwillig sein Leben aufs Spiel! Die Fahrt über das Mittelmeer ist für viele Menschen ein Albtraum, der mit der Ankunft in Europa längst nicht vorbei ist.

Nach der Katastrophe im letzten Oktober hat die italienische Regierung das Projekt „Mare Nostrum“ gestartet, durch das Menschen auf hoher See früher zu erkennen sind. Aber wenn diese in Italien ankommen, geraten sie schnell in Vergessenheit und niemand fühlt sich für diese Menschen verantwortlich. Tausende Flüchtlinge kommen aus Syrien. Sie fliehen vor einem Krieg, den die europäischen Staaten viel zu lange ignoriert haben. Doch Syrien ist weit weg. Die Katastrophe wird nicht gesehen und die Folgen werden in Europa verdrängt. Das Mittelmeer dient als Graben, die Zäune vor Melilla als Burgmauer und Frontex als Wachhund. Europa hat sich perfekt abgeschottet, um all die, die in Europa scheinbar keinen Platz haben, auszuschließen. Es werden Millionen von Euro investiert, um den Schein zu wahren. Mit Erfolg.

Protestaktionen gegen diese Politik innerhalb Deutschlands wird meist wenig Aufmerksamkeit geschenkt oder sie werden sogar polizeilich verhindert oder beendet. Am 9. April wurde der Oranienplatz in Berlin geräumt. An diesem Platz hatte sich vor anderthalb Jahren ein Protestcamp gegründet, das auf die Missstände aufmerksam machen sollte. Doch die verschiedenen Gruppen, die gemeinsam auf dem Platz gelebt hatten, wurden gegeneinander aufgehetzt. Das Versprechen lautete: Wenn der Oranienplatz geräumt sei, würde eine Einzelfallprüfung stattfinden. Nicht alle Refugees waren mit dieser Abmachung einverstanden. Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen den Gruppen. Das Camp wurde geräumt und die letzten AktivistInnen wurden von der Polizei weggetragen. Die Öffentlichkeit zeigte sich teilweise betroffen, aber zum Großteil gleichgültig.

Sind wir wirklich so kurzsichtig, dass wir nur bis zur Frontex Mauer sehen? Wie lange braucht Europa noch, bis es erkennt, dass eine immer brutalere Grenzpolitik nicht die Lösung sein kann? Dass Verzweiflung vor keiner Mauer halt macht? Wie lange wird es in der Festung ruhig bleiben?

Wir wollen uns mit den Menschen vom Oranienplatz solidarisch zeigen. Wir wollen auf die Menschen aufmerksam machen, die in den Wäldern von Marokko leben und darauf warten, den Zaun vor Melilla überqueren zu können, jene die in kaum mehr seetüchtigen Booten versuchen Lampedusa zu erreichen, jene die seit Jahren in Unwissenheit über ihren Aufenthalt leben und die die Angst haben, an die Orte zurückzukehren, von denen sie aufgrund von Krieg, Hunger, Verfolgung oder Perspektivlosigkeit geflohen sind. Wir sind mit der menschenfeindliche Grenzpolitik Europas nicht einverstanden!

Gegen die Festung Europa! Für ein humanitäres Bleiberecht! Niemand flieht ohne Grund!

Kulturcafé (KuCa) PH Freiburg

Redebeitrag zum anhören als mp3 -> link

Sand im Getriebe (SiG)

Jingle zur Love or Hate Parade als mp3 -> link

Realitätenwerkstatt

wird nachgereicht :-)

Grußwort aus Budapest

Liebe GenossInnen,

Revolutionäre Grüsse aus Ungarn. Wir begrüßen euch bei Gelegenheit vom 1-sten Mai. Dieser Tag ist der internationale Feiertag gegen die Lohnarbeit und die Ausbeutung. In dem kapitalistischen Weltsystem leben wir um arbeiten zu können und wir können nur solange leben, bis wir arbeiten, also bis wir der ausbeutenden Klasse Profit produzieren. Aber der Kapitalismus soll sich dauernd mit seinen eigenen Grenzen konfrontieren: es werden immer mehr hungrige Menschen sein und der Kapitalismus braucht immer wenigere Arbeitskraft. Die Ausbeutung verstärkt sich und dafür wird einen immer stärkeren Staat gebraucht. Europa faschisiert sich und in diesem Prozeß bewegt sich der ungarische Staat vorne. Die bürgerliche Demokratie wird aufgeräumt, der Nationalismus zu staatlicher Politik gemacht und die Auslieferung der armen Massen und der Arbeiterklasse verstärken sich. Der Rassismus und der Antisemitismus werden zum Alltag. Wir brauchen keine Illusionen zu machen, was gerade in Ungarn abläuft, wird bald zu einem allgemeinen Phänomen. Aber der Kampf ist noch nicht entschieden. Der Explosionsstoff der gesellschaftlichen Revolution häuft sich an und der Brandschnurr brennt schon. Der Kampf gegen den Kapitalismus geht weiter – überall.

Es lebe die internationale Solidarität!